Ausfuhrverfahren: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 25. März 2014, 09:16 Uhr
Das Ausfuhrverfahren regelt die Verbringung von Gemeinschaftswaren aus dem Zollgebiet gem. Zollkodex der EU. Zweck des Ausfuhrverfahrens ist es u.a., dass die Ausfuhrwaren nach dem nachgewiesenen Austritt aus dem Gemeinschaftsgebiet von der Umsatzsteuer und Verbrauchsteuer entlastet werden.
Ablauf
Das Ausfuhrverfahren wird in zwei Verfahrensabschnitte unterteilt.
Stufe 1
Die erste Stufe stellt die Eröffnung des Ausfuhrverfahrens (grundsätzlich elektronische Abgabe der Zollanmeldung) bei der so genannten Ausfuhrzollstelle dar.
Nach Annahme der Ausfuhranmeldung teilen die Zollbehörden der Person, die die Anmeldung abgibt, eine Versendungsbezugsnummer (MRN = Movement Reference Number) zu. Auf der Grundlage der Angaben in der Anmeldung führt die Ausfuhrzollstelle eine Risikoanalyse durch und kontrolliert gegebenenfalls die Waren.
Zur Überlassung der Waren zur Ausfuhr stellt die Ausfuhrzollstelle ein Ausfuhrbegleitdokument aus. In dem Ausfuhrbegleitdokument muss die Versendungsbezugsnummer vermerkt sein. Dieses Ausfuhrbegleitdokument ist zollrechtlich das Dokument EZ923 und dokumentiert lediglich die Freigabe der Daten. Die Ausfuhrzollstelle übermittelt sodann der Ausgangszollstelle die Daten der Ausfuhranmeldung elektronisch (Export Control System - ECS). Die Ausfuhrwaren werden von der Ausfuhrzollstelle bis zur Ausgangszollstelle vom Ausfuhrbegleitdokument begleitet.
Stufe 2
In der zweiten Stufe wird der Ausgang der Ware aus der Gemeinschaft durch die Ausgangszollstelle überwacht und die Ergebnisse beim Ausgang werden elektronisch an die Ausfuhrzollstelle zurück gemeldet, welche sodann die Ausfuhranzeige (Austrittsbestätigung) erstellt und dem Anmelder bzw. Ausführer übermittelt. Diese „Ausfuhranzeige“ wird dem seinerzeitigen Anmelder/Vertreter mit der Nachricht EX431(Austrittsnachweis) übermittelt. , der auch ein Exemplar Nr. 3 des Einheitspapiers beigefügt ist, welches im Feld 44 einen Vermerk laut nachstehendem Muster enthält.
siehe auch
Verantwortlicher
Anton Hager
