Ausfuhrverfahren

Das Ausfuhrverfahren regelt die Verbringung von Gemeinschaftswaren aus dem Zollgebiet gem. Zollkodex der EU. Zweck des Ausfuhrverfahrens ist es u.a., dass die Ausfuhrwaren nach dem nachgewiesenen Austritt aus dem Gemeinschaftsgebiet von der Umsatzsteuer und Verbrauchsteuer entlastet werden.

Fakten

Das Ausfuhrverfahren wird in zwei Verfahrensabschnitte unterteilt.

Stufe 1

Die erste Stufe stellt die Eröffnung des Ausfuhrverfahrens (grundsätzlich elektronische Abgabe der Zollanmeldung) bei der so genannten Ausfuhrzollstelle dar.

Die Anmeldung wird nach dem dazugehörigen Nachrichtenartencode im NCTS auch EX430 genannt.

Nach Annahme der Ausfuhranmeldung teilen die Zollbehörden der Person, die die Anmeldung abgibt, eine Versendungsbezugsnummer (MRN = Movement Reference Number) zu. Auf der Grundlage der Angaben in der Anmeldung führt die Ausfuhrzollstelle eine Risikoanalyse durch und kontrolliert gegebenenfalls die Waren.

Zur Überlassung der Waren zur Ausfuhr stellt die Ausfuhrzollstelle ein Ausfuhrbegleitdokument aus. Nach dem dazugehörigen Nachrichtencode im NCTS heißt das Dokument auch EZ923. In dem Ausfuhrbegleitdokument muss eine Bezugsnummer vermerkt sein, die dem Anmelder eine leichte und eindeutige Zuordnung der Sendung ermöglicht. Das Ausfuhrbegleitdokument (=zollrechtlich EZ923) dokumentiert lediglich die Freigabe der Daten für die Waren, die zum Austritt aus der EU vorgesehen sind.

Die Ausfuhrzollstelle übermittelt der Ausgangszollstelle die Daten der Ausfuhranmeldung.

Das Ausfuhrbegleitdokument begleitet die Ausfuhrwaren bis zur EU-Ausfuhrzollstelle, die auch von der im Ausfuhrbegleitdokument genannten Ausfuhrzollstelle abweichen kann.

Stufe 2

In der zweiten Stufe wird der Ausgang der Ware aus der Gemeinschaft durch die Ausgangszollstelle überwacht. Die Ergebnisse beim Ausgang werden elektronisch an die Ausfuhrzollstelle gemeldet, wodurch die Ausfuhranzeige (Austrittsnachweis) erstellt wird. Diese „Ausfuhranzeige“ wird dem seinerzeitigen Anmelder/Vertreter mit der Nachricht EX431(Austrittsnachweis) digital im eZoll-Programm übermittelt. Das Feld 44 des Dokuments EX431 (Einheitspapier) enthält einen Vermerk laut nachstehendem Muster.

Erst mit diesem digitalen Austrittsnachweis gilt das betreffende (2-stufige) Ausfuhrverfahren gegenüber Zoll- und Steuerbehörden als ordnungsgemäß abgeschlossen.

Weblinks

Ausfuhrverfahren BMF

siehe auch

* Überführung in das Versandverfahren - für den Transport zum EU-Ausgangszollamt bei Durchfuhr durch ein Drittland

Verantwortlicher

Georg Rainalter