Zolltarif

Ein Zolltarif ist eine Nomenklatur, in der Waren aufgezählt werden (meist in Form eines Nummerncodes gelistet) und ihre Zollsätze festgehalten werden, sowie Angaben über die Steuersätze, Einfuhrverbote und -beschränkungen und Besonderheiten über die Herkunftsländer und Bevorzugungen oder sonstige handelspolitische Maßnahmen. Er kommt bei der Zollabfertigung zum Einsatz und dient als Grundlage für die Abgabenerhebung.

Fakten

Der Zollsatz, der für eine bestimmte Ware zu erheben ist, ergibt sich aus dem Zolltarif der Gemeinschaft und ist Maßstab für den entstehenden Zollbetrag.

Der EU-Zolltarif ist ein systematisch aufgebautes Warenverzeichnis (Nomenklatur), unterteilt 21 Abschnitte und 97 Kapitel:

Grobübersicht:

◦ Agrarwaren (Kapitel 01 – 24)

◦ Rohstoffe, Halb- und Fertigwaren (Kapitel 25 – 49)

◦ Bekleidung u.ä. . (Kapitel 50 – 67)

◦ Stein, Keramik, Schmuck (Kapitel 68 – 71)

◦ Eisen- und Stahlprodukte (Kapitel 72 – 83)

◦ Maschinen etc. (Kapitel 84 – 97)

Feinübersicht

Abschnitt	Kapitel
I	Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs (Kapitel 01 – 05)
II	Ware pflanzlichen Ursprungs (Kapitel 06 – 14)
III	Tierische und pflanzliche Fette und Öle u.ä. (Kapitel 15)
IV	Waren der Lebensmittel- und Getränkeindustrie, Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe (Kapitel 16 – 24)
V	Mineralische Stoffe (Kapitel 25 – 27)
VI	Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien (Kapitel 28 – 38)
VII	Kunststoffe und Waren daraus, Kautschuk und Waren daraus (Kapitel 39 – 40)
VIII	Häute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen (Kapitel 41 – 43)
IX	Holz und Holzwaren; Holzkohle; Kork und Korkwaren; Flechtwaren und Korbwaren (Kapitel 44 – 46)
X	Halbstoffe aus Holz oder anderen zellulosehaltigen Faserstoffen; Papier und Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung; Papier, Pappe und Waren daraus (Kapitel 47 – 49)
XI	Spinnstoffe und Waren daraus (Kapitel 50 – 63)
XII	Schuhe, Kopfbedeckungen, Regen- und Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon; zugerichtete Federn und Waren aus Federn; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren (Kapitel 64- - 67)
XIII	Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen; keramische Waren; Glas und Glaswarenaraus (Kapitel 68 – 70)
XIV	Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Phantasieschmuck; Münzen (Kapitel 71)
XV	Unedle Metalle und Waren daraus (Kapitel 72- 83)
XVI	Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh-Bild- und -Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh-Bild- und -Tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese Geräte (Kapitel 84 – 85)
XVII	Beförderungsmittel (Kapitel 86 – 89)
XVIII	Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte (Kapitel 90 – 92)
XIX	Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör (Kapitel 93)
XX	Verschiedene Waren (Kapitel 94 – 96)
XXI	Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 97)

Kapitel (2-stellig), unterteilt in Positionen (4-stellig) & Unterpositionen (6-stellig) bilden zusammen das in der WTO einheitliche HS Harmonisierte System.

Aufbauend auf diesen 6-stelligen HS unterscheidet der Zolltarif:

KN Kombinierte Nomenklatur: 8-stellig (Anwendung in der Ausfuhr)

TARIC 10-stellig (Integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaft – Anwendung bei der Einfuhr)

Codenummer 11-stellig (berücksichtigt nationale Besonderheiten wie Verschlüsselung der Umsatzsteuersätze oder nationale Verbote und Beschränkungen)

Bei bestimmten Waren aus den Bereichen Marktordnungsrecht und Verbrauchsteuern kann die 11-stellige Codenummer für Zwecke der genaueren Bestimmung der Ware noch durch jeweils 4-stellige Zusatzcodes "erweitert" werden.

Beispiel Einreihung von Waren in den Zolltarif

Der Zolltarif ist nach nach einer klaren Systematik aufgebaut. Hier ein Beispiel für Damenmäntel aus dem Abschnitt XI = Spinnstoffe

Kapitel 2-stellig	Positionen 4-stellig	HS - Harmonized System 6-stellig	KN - Kombinierte Nomenklatur 8-stellig	TARIC 10-stellig	Codenummer 11-stellig	15-stellige Zolltarifnumemr
Bekleidung aus Geweben Kapitel 62	Mäntel für Damen Position 6202	Mäntel für Damen aus Wolle Unterposition HS 6202 11	Mäntel für Damen aus Wolle oder feinen Tierhaaren KN 6202 1100	Mäntel für Damen aus Wolle, andere als handgearbeitete Ponchos/Umhänge aus Wolle TARIC 6202 1100 90	in AT wie TARIC das nationaler österr. Zusatzcode immder "0" Codenummer 6202 1100 90 0	plus evt. 4-stelliger Zusatzcode

Die derzeitige Nomenklatur umfasst ca. 5.000 Unterpositionen, gegliedert in 97 Kapitel und 21 Abschnitte.

Weblinks

EU-Abfrage TARIC-Maßnahmen

zum Vergleich: US Inter'l Trade Commission

Verantwortlicher

Anton Hager