EMCS
Das EMCS (Excise Movement and Control System) ist ein EDV-gestütztes Kontrollsystem zur Überwachung der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren (ohne Kaffee und Alkopops) unter Steueraussetzung im gesamten Gebiet der Europäischen Union.
Fakten
Die Abwicklung unter Steueraussetzung unterscheidet sich wesentlich von der Abwicklung verbrauchsteuerrechtlich freier Verkehr.
Grundprinzip der Abwicklung unter Steueraussetzung ist, dass alle Sendungen dieser Waren, für die noch keine Verbrauchsteuern gezahlt wurden, nur zwischen autorisierten Wirtschaftsbeteiligten stattfinden.
Als verbrauchsteuerpflichtige Produkte gelten:
- Alkohol und alkoholhältige Waren
- Bier
- Schaumwein, Wein und Zwischenerzeugnisse
- Mineralöl, Kraftstoffe und Heizstoffe
- Tabakwaren
Beförderung im EMCS
Die innergemeinschaftlichen Beförderungen im Steueraussetzungsverfahren werden über das elektronische "Excise Movement Control System (EMCS)" abgewickelt.
Anstatt dem früher verwendeten „Begleitenden Verwaltungsdokument (BVD)“ auf Papier (VO(EWG) Nr. 2719/92) ist seit 01.01.2011 verpflichtend das "elektronische Verwaltungsdokument (e-VD)" zu verwenden.
Die Details zum Ablauf der Übermittlung des e-VD und des dazu erforderlichen Datenaustausches werden in einer Durchführungsverordnung (BGBl. II Nr. 100/2010) zu den österreichischen Verbrauchsteuergesetzen geregelt.
Neben den EU-weiten Verbrauchsteuern gibt es auch Waren, die aufgrund nationaler Bestimmungen einer Verbrauchsteuer im bestimmten Land unterliegen, z.B. die Kaffeesteuer in Deutschland, Belgien und Dänemark.
Forwarding according to EMCS
Sender or customs broker has to draw up a valid electronic administrative Accompanying document for movements of excise goods under suspension of excise duty in accordance to authorities in the country of export. This document is assigned to a registration number (also called ARC Code or Administrative Reference Code). Named ARC reference number is the identification of the consignment.
This administrative accompanying document is sent electronically to the member state for which the excisable goods are destined. It is suggested, that a printout of the Accompanying document is transmitted to the truck driver or ARC Code is at least integrated in CMR document.
SEED
Bei der sogenannten SEED-Datenbank (System for Exchange of Excise Data - dt. System zum Austausch von Verbrauchsteuerdaten) handelt es sich um eine Sammlung der für die Beförderung unter Steueraussetzung relevanten Daten aller Wirtschaftsbeteiligten der Europäischen Union (EU) und deren Austausch zwischen den Mitgliedstaaten. Jeder Mitgliedstaat ist verpflichtet, eine nationale SEED-Datenbank zu unterhalten. Die darin gespeicherten Daten sind den übrigen Mitgliedstaaten über die Datenbank SEED-Zentral zugänglich zu machen.
Eingang in die Datenbank SEED-National finden nur zugelassene Steuerlagerinhaber mit allen zugehörigen Steuerlagerorten, registrierte Empfänger und registrierte Empfänger im Einzelfall sowie seit 1. April 2010 registrierte Versender. Weitere Inhalte sind insbesondere die entsprechenden Verbrauchsteuerproduktcodes sowie die erteilten Verbrauchsteuernummern.
Weblinks
siehe auch
Bundesministerium für Finanzen - Elektronische Verbrauchsteueranmeldung
Elektronische Verbrauchsteueranmeldung HANDBUCH
Verantwortlicher
Georg Rainalter
