Versandverfahren

Das Versandverfahren wird angewendet zur Verbringung zollhängiger Ware. Mit einem T1 wird Nichtgemeinschaftsware (Drittlandsware) versendet, während ein T2 zur Beförderung von Gemeinschaftsware dient.

Ablauf

Das Versandverfahren wird im eZoll-Programm vom zugelassenen Anwender eröffnet. Mit der Eröffnung des Versandverfahrens, d.h. der Ausstellung eines Versandscheins, übernimmt der Aussteller gegenüber dem eröffnenden Zollamt die uneingeschränkte Haftung für die Entrichtung aller Eingangsabgaben, die aus einer Nichtgestellung des Versandscheins entstehen. Die Haftung erlischt bei ordnungsgemäßer Gestellung, d.h. Löschung des Versandscheins.

beschränkte Geltung zur Ausstellung eines T-Dokuments

Bei Beschränkter Geltung liegt für die nachstehend definierten sensiblen Waren keine Bewilligung vor. Für diese Waren kann kein T-Dokument ausgestellt werden:

Anhang 44c Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) bzw. Anlage I Anhang I Übereinkommen EWG/EFTA "Gemeinsames Versandverfahren" ist die Grundlage für die Ausahme von Waren mit erhöhtem Betrugsrisiko (Art. 340a ZK-DVO)

HS-Code	Warenbezeichnung	Mindestmengen
0207 12 + 0207 14	Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausgeflügel der Position 0105, gefroren	3 000 kg
1701 12 + 1701 13 + 1701 14 + 1701 91 + 1701 99	Rohr- und Rübenzucker sowie chemisch reine Saccharose, fest	7 000 kg
2208 20 + 2208 30 + 2208 40 + 2208 50 + 2208 50 + 2208 60 + 2208 70	Branntwein, Liköre und andere Spirituosen	500 liter
ex2208 90 (evt. Zusatzcode erforderlich)	andere Spirituosen	500 liter
2402 20	Zigaretten, Tabak enthaltend	35 000 Stück
2403 11 + 2403 19	Rauchtabak, auch teilweise oder ganz aus Tabakersatzstoffen	35 kg

nichtbeschränkte Geltung zur Ausstellung eines T-Dokuments

Voraussetzung für die Bewilligung zur Ausstellung eines T-Dokuments für sensible Waren ist eine erhöhte Bürgschaft. Nur bei Vorliegen einer nichtbeschränkten Bewilligung ist die Ausstellung eines T-Dok. für sensible Waren möglich.

Verantwortlicher

Anton Hager

Ablauf

Das Ausfuhrverfahren wird in zwei Verfahrensabschnitte unterteilt.

Stufe 1

Die erste Stufe stellt die Eröffnung des Ausfuhrverfahrens (grundsätzlich elektronische Abgabe der Zollanmeldung) bei der so genannten Ausfuhrzollstelle dar.

Nach Annahme der Ausfuhranmeldung teilen die Zollbehörden der Person, die die Anmeldung abgibt, eine Versendungsbezugsnummer (MRN = Movement Reference Number) zu. Auf der Grundlage der Angaben in der Anmeldung führt die Ausfuhrzollstelle eine Risikoanalyse durch und kontrolliert gegebenenfalls die Waren.

Zur Überlassung der Waren zur Ausfuhr stellt die Ausfuhrzollstelle ein Ausfuhrbegleitdokument aus. In dem Ausfuhrbegleitdokument muss die Versendungsbezugsnummer vermerkt sein. Dieses Ausfuhrbegleitdokument ist zollrechtlich das Dokument EZ923 und dokumentiert lediglich die Freigabe der Daten. Die Ausfuhrzollstelle übermittelt sodann der Ausgangszollstelle die Daten der Ausfuhranmeldung elektronisch (Export Control System - ECS). Die Ausfuhrwaren werden von der Ausfuhrzollstelle bis zur Ausgangszollstelle vom Ausfuhrbegleitdokument begleitet.

Stufe 2

In der zweiten Stufe wird der Ausgang der Ware aus der Gemeinschaft durch die Ausgangszollstelle bestätigt und die Ergebnisse beim Ausgang werden elektronisch an die Ausfuhrzollstelle zurück gemeldet, welche sodann die Ausfuhranzeige (Austrittsbestätigung) erstellt. Diese „Ausfuhranzeige“ wird dem seinerzeitigen Anmelder/Vertreter mit der Nachricht EX431(Austrittsnachweis) übermittelt. Das Feld 44 des Dokuments EX431 (Einheitspapier) enthält einen Vermerk laut nachstehendem Muster.

Erst mit diesem Austrittsnachweis gilt das betreffende Ausfuhrverfahren gegenüber Zoll- und Steuerbehörden als ordnungsgemäß abgeschlossen.

Verantwortlicher

Anton Hager

Stufe 1

Die erste Stufe stellt die Eröffnung des Versandverfahrens (grundsätzlich elektronische Abgabe der Zollanmeldung) bei der so genannten Ausfuhrzollstelle dar.

Nach Annahme der Ausfuhranmeldung teilen die Zollbehörden der Person, die die Anmeldung abgibt, eine Versendungsbezugsnummer (MRN = Movement Reference Number) zu. Auf der Grundlage der Angaben in der Anmeldung führt die Ausfuhrzollstelle eine Risikoanalyse durch und kontrolliert gegebenenfalls die Waren.

Zur Überlassung der Waren zur Ausfuhr stellt die Ausfuhrzollstelle ein Ausfuhrbegleitdokument aus. In dem Ausfuhrbegleitdokument muss die Versendungsbezugsnummer vermerkt sein. Dieses Ausfuhrbegleitdokument ist zollrechtlich das Dokument EZ923 und dokumentiert lediglich die Freigabe der Daten. Die Ausfuhrzollstelle übermittelt sodann der Ausgangszollstelle die Daten der Ausfuhranmeldung elektronisch (Export Control System - ECS). Die Ausfuhrwaren werden von der Ausfuhrzollstelle bis zur Ausgangszollstelle vom Ausfuhrbegleitdokument begleitet.

Stufe 2

In der zweiten Stufe wird der Ausgang der Ware aus der Gemeinschaft durch die Ausgangszollstelle bestätigt und die Ergebnisse beim Ausgang werden elektronisch an die Ausfuhrzollstelle zurück gemeldet, welche sodann die Ausfuhranzeige (Austrittsbestätigung) erstellt. Diese „Ausfuhranzeige“ wird dem seinerzeitigen Anmelder/Vertreter mit der Nachricht EX431(Austrittsnachweis) übermittelt. Das Feld 44 des Dokuments EX431 (Einheitspapier) enthält einen Vermerk laut nachstehendem Muster.

Erst mit diesem Austrittsnachweis gilt das betreffende Ausfuhrverfahren gegenüber Zoll- und Steuerbehörden als ordnungsgemäß abgeschlossen.

Verantwortlicher

Anton Hager